Pressemeldungen

27. Juni 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Ehe für alle! Jetzt!

Die Linksfraktion im Schweriner Landtag begrüßt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, der seit langem von vielen geforderten „Ehe für alle!“ nicht mehr ablehnend gegenüberzustehen.  „Wenn auch der CDU-Fraktionschef dies unterstützt, kann das nur gut sein“, erklärte der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter... Mehr...

 
27. Juni 2017 Jacqueline Bernhardt/Pressemeldungen/Simone Oldenburg

„Charta für Kinderrechte in Mecklenburg-Vorpommern“ vorgestellt

Zur heutigen Vorstellung der „Charta für Kinderrechte in Mecklenburg-Vorpommern“ erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, sowie die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion,  Jacqueline Bernhardt: Oldenburg: Ein Drittel aller Kinder in M-V lebt in Armut oder ist von ihr bedroht. Das bedeutet,... Mehr...

 
26. Juni 2017 Dr. Mignon Schwenke/Pressemeldungen

Was ist dran an Plänen für ein Atommüll-Endlager in Vorpommern?

Seit Bekanntwerden konkreter Planungen für ein Atommüll-Endlager in Vorpommern bestehen erhebliche Unruhe und Sorge im Land, in Vorpommern und vor allem den betroffenen Orten. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:  „Die Ängste und Sorgen sind berechtigt und müssen umgehend ausgeräumt werden.... Mehr...

 
 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: 

29. Mai 2017

25 Jahre "Wohnen in Schwerin"

Die WGS feiert ihren 25. Geburtstag mit der Einweihung eines modernisierten Hochhauses. Geschäftsführer Thomas Köchig unterstrich, dass die Schwerinerinnen und Schweriner in guten und schlechten Zeiten immer zu ihrer Wohnungsgesellschaft gehalten haben.

23. Mai 2017

Brigitte Feldtmann Ehrenbürgerin der Landeshauptstadt Schwerin

Seit den 1990er Jahren fördert die Hamburger Unternehmerin Brigitte Feldtmann Kunst und Kultur in Schwerin. Der Mäzenin liegt die Förderung von Kindern und Jugendlichen wie etwa das Jugendsinfonieorchester besonders am Herzen. Am 22. Mai wurde sie mit der Ehrenbürgerschaft der Landeshauptstadt Schwerin geehrt.

22. Mai 2017

Hände weg vom Arbeitszeitgesetz!

Schönes Wetter, kurze Woche, alle haben frei. Alle? Nein. Viele fleißige Hände verschönern uns die Feiertage und die Wochenenden. Vielen Dank dafür. Aber auch das muss seine (zeitlichen) Grenzen haben. Daher: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz!

Video der Rede im Landtag

20. Mai 2017

Afghanistan ist nicht sicher

Afghanistan ist nicht sicher! Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern muss wie andere Landesregierungen endlich die Abschiebungen stoppen. Mit dabei der Ehrenlandesrabbiner William Wolf.

10. Mai 2017

Lesen zum Gedenken an die Bücherverbrennung 1933

Henning Foerster und ich lasen in der Stadtbibliothek Schwerin zum Gedenken an die Bücherverbrennung durch die Nazis. Henning ließ den Zeitzeugen Sebastian Hafer "Geschichte eines Deutschen" zu Worte kommen. Ich wählte Erich Maria Remarque "Im Westen nichts Neues". Schülerinnen und Schüler der Niels-Stensen-Schule hörten aufmerksam und gespannt zu. Mein Großvater erzählte mir von dem Stellungskrieg in Frankreich. Remarque hat nicht übertrieben.

8. Mai 2017

Tag der Befreiung sollte internationaler Gedenk- und Feiertag werden

Der 8. Mai, der Tag der Befreiung ist dank der rot-roten Koalition in Mecklenburg-Vorpommern Landesgedenktag. Dieser Tag sollte internationaler Gedenk- und Feiertag werden. Am Denkmal des sowjetischen Soldaten auf dem Schweriner Platz der Opfer des Faschismus legten Angelika Gramkow, André Walther, Kandidat zur Bundestagswahl 2017 und ich den Kranz der Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern nieder. 

4. Mai 2017

Einbürgerungsfest in Schwerin

Ich besuchte gemeinsam mit Henning Foerster  die Einbürgerungsfeier im Demmlersaal des Alten Rathauses. Dabei waren Neuschweriner verschiedenster Herkunftsländer und jeden Alters. Einer von Ihnen, Dimitar Boschkow schilderte seinen Lebensweg, von der Entscheidung Mazedonien fürs Studium in Greifswald zu verlassen bis zur Eröffnung der eigenen Zahnarztpraxis in Pampow. Er wolle sich einbringen und auf allen Ebenen wählen dürfen, schilderte der junge Mann seine ganz persönliche Motivation für das Erlangen der deutschen Staatsbürgerschaft. Nach musikalischen Beiträgen und dem Überreichen der Einbürgerungsurkunden bestand dann die Möglichkeit,  sich im persönlichen Gespräch näher kennen zu lernen.

25. April 2017

Linksfraktion auf Landtour

27 Jahre nach der deutschen Einheit sind wir immer noch weit davon entfernt, tatsächlich ein geeintes Land zu sein. Auch nach Jahrzehnten haben wir keine einheitlichen Renten, keine einheitlichen Löhne und Gehälter und keine einheitlichen Ausbildungsvergütungen. In Deutschland herrscht eine tiefe gesellschaftliche Kluft zwischen Ost und West, deutschlandweit geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. 

Gute Arbeit und gute Löhne sind nach 27 Jahren weder eine Selbstverständlichkeit noch wird dies von den Unternehmensverbänden gefördert. Nach wie vor ist das Lohnniveau in M-V eines der niedrigsten in Deutschland. Auch bei der Tarifbindung sieht es im Land düster aus, nicht einmal ein Viertel der Betriebe hat für die Beschäftigten einen Tarifvertrag. Nicht zuletzt diese und andere schlechte Arbeitsbedingungen haben maßgeblich mit dazu beigetragen, dass der Fachkräftemangel in M-V bedrohliche Ausmaße angenommen hat.

Tagtäglich pendeln Zehntausende Männer und Frauen aus dem Land, weil sie woanders bessere Arbeit zu besseren Löhnen finden. Eine weitere Ungerechtigkeit herrscht bei der Bezahlung zwischen Männern und Frauen. Die Landesregierung brüstet sich stets damit, dass die Lohnlücke in M-V unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Sie verschweigt aber, dass dies lediglich dem ohnehin niedrigen Lohnniveau im Land geschuldet ist.

Über diese und andere bestehenden Probleme und Ungerechtigkeiten wollen wir vor Ort u.a. mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften ins Gespräch kommen. Wir werden unsere Konzepte und Forderungen vorstellen und mögliche Lösungsansätze diskutieren. In den Unternehmen, die wir besuchen wollen, werden wir uns insbesondere mit der Frage auseinandersetzen, wie dem allerorten bestehenden Fachkräftemangel entgegengewirkt werden kann.

Video - Impressionen der Auftaktveranstaltung

30. März 2017

Danke Armin Blumentritt

Sein Abschied wurde ein Aufbruch! So wie ich ihn kenne - sozial, innovativ, engagiert - hat Armin Blumentritt, der langjährige Leiter des Hauses der Begegnung in Schwerin zu seiner Verabschiedung ein weiteres Projekt auf den Weg gebracht. Das Haus der Begegnung wird Solarstrom produzieren, speichern und sich so autark mit regenerativer Elektroenergie versorgen. Herzlichen Dank und alles Gute.

10. März 2017

Frauentagsfeier im Eiskristall

Eine gute Tradition: Jedes Jahr zum Frauentag lade ich Frauen in den Schweriner Stadtteiltreff Eiskristall ein. Heute mit dabei André Walther, Kandidat zur Bundestagswahl 2017. Für die musikalische Umrahmung sorgte die "Kepler Open Air Band".

8. März 2017

DIE LINKE on Tour zum Frauentag

An zahlreichen Orten konnte man Mitglieder der LINKEN Schwerin am 8. März finden, dem Internationalen Frauentag, der auch im 107. Jahr seines Bestehens noch immer Benachteiligungen thematisiert. Dazu gehört, dass Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger verdienen als Männer. Darüber hinaus gibt es aktuell jede Menge rechte und religiöse Familienkonzepte, die die Berufstätigkeit von Frauen in Frage stellen. Obwohl die Frauenerwerbstätigkeit ständig steige, wollen extremistische, religiöse und rückwärts gewandte Gruppierungen Frauen zurück an den Herd zwingen. Dem gelte es entgegen zu treten, hieß es heute nicht nur bei den DGB Gewerkschaften. Bei einem vom Frauenbündnis organisierten Spaziergang durch die Schweriner Innenstadt, konnten sich rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über historisch bedeutsame Schweriner Frauen und ihre Schicksale informieren. Die Palette reichte von Johanna Willborn über Großherzogin Alexandrine und Marianne Grunthal bis zur ersten Oberbürgermeisterin Johanna Blecha.

13. Februar 2017

Gratulation an Landesrabbiner William Wolff

Nach der jüdischen Tradition wünsche ich dem jungen Alten, dem Ehrenbürger der Landeshauptstadt Schwerin und dem Ehrenlandesrabbiner William Wolff zum 90. Geburtstag, dass er mindestens 120 Jahre alt werde.

17. Januar 2017

Kampf gegen Faschismus geht weiter

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kann und darf kein Freibrief für faschistisches Gedankengut und Handeln sein. Die NPD bleibt menschenverachtend, rassistisch und fremdenfeindlich. Die Parallelen zum deutschen Faschismus liegen auf der Hand. Ob verboten oder nicht der Kampf gegen die NPD, Faschismus und Rechtsextremismus geht weiter. Jetzt erst recht!

19. Dezember 2016

Wir trauern um die Opfer

10. Dezember 2016

Tag der Menschenrechte, denn alle Menschen haben Rechte!

Das Aktionsbündnis für ein friedliches und weltoffenes Schwerin rief zur Kundgebung vor und im „Eiskristall“ am Berliner Platz auf. 

Mit Aktionen wie „Sag nein!“, „Recht auf Bildung“ und dem „Rap über Frieden“ sowie vielen weiteren Aktionen und Reden machten die Veranstalter auf die teilweise katastrophale Lage der Menschenrechte aufmerksam.
Abgerundet wurde diese Kundgebung durch Musik, Kaffee und gute Gespräche.

9. Dezember 2016

BUGA nicht schlechtreden – Land muss Schwerin unterstützen

Kurz nachdem die Landeshauptstadt Schwerin von der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft den Zuschlag für die Bundesgartenschau (BUGA) im Jahr 2025 erhalten hatte, distanziert sich die Landesregierung von diesem Vorhaben. Ja, wo leben wir denn? Die Ankündigung, Schwerin nicht unterstützen zu wollen, ist eine bodenlose Frechheit. Sie greift damit auch der Entscheidung der Einwohnerinnen und Einwohner Schwerins vor, die aufgerufen sind, im kommenden Jahr über eine erneute BUGA abzustimmen. Und wenn der Finanzminister infolge von harten Einschnitten Schäden für das soziale Gefüge der Stadt befürchtet, dann schlägt dies dem Fass den Boden aus.

Die Landesregierung muss endlich ihr selbstherrliches Gebaren ablegen. Anstatt die BUGA, der ein hervorragendes Konzept zugrunde liegt, schlechtzureden, eine Drohkulisse aufzubauen und Unterstützung zu versagen, muss die Landesregierung die Landeshauptstadt unterstützen. Es ist im Interesse des gesamten Landes, dass die BUGA stattfinden kann. Schließlich hat Schwerin schon einmal bewiesen, dass die Gartenschau ein voller Erfolg sein kann – auch in finanzieller Hinsicht.

22. November 2016

"Keine Gewalt gegen Frauen und Mädchen" Flaggenhissung am Bertha-Klinberg-Platz

Terre des Femmes - Nein zu Gewalt gegen Frauen! Anlässlich der diesjährigen Aktionswoche wurden in Schwerin am Berta-Klingberg-Platz Flaggen gehisst. Mit dabei u.a. Angelika Gramkow, Frauen aus dem FiZ Schwerin und Dorin Möller, Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt.

18. November 2016

Bundesweiter Vorlesetag 2016

Lotta steht mit Wut im Bauch auf und zieht mit ihrem Teddy zu Hause aus. Wie die Geschichte weiter- und ausgeht erfuhren die Kinder der Schweriner Kita "Mosaik" beim Vorlesetag. Astrid Lindgrens Buch "Lotta zieht aus" und weitere Bücher gehören jetzt zur Kitabibliothek.

16. November 2016

Patenschaftsbüro eröffnet

In Schwerin, Puschkinstraße 35 wurde das Patenschaftsbüro eröffnet - eine Initiative der Flüchtlingshilfe Schwerin. Die "Soziale Dienste Jugendhilfe gGmbH" ist Betreiber und wird aus dem Bundesprojekt "Menschen helfen Menschen" gefördert. Damit hat die Flüchtlingshilfe Schwerin auch einen Anlaufpunkt in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns.

9. November 2016

Mehrere hundert Menschen gedachten vor der Schweriner Synagoge der Pogromnacht von 1938.

Am 9. November 1938 schlug die Diskriminierung jüdischer Bürgerinnen und Bürger um in offenen Hass und Gewalt. Antisemitismus, Rassismus und Menschenverachtung zeigten sich in ihrer radikalsten Form. Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen wurden geplündert und angezündet. Menschen wurden erniedrigt, verletzt und ermordet. Die Reichspogromnacht markiert den Anfang der systematischen Ermordung der Juden in Deutschland und Europa. 

Es etablierte sich ein System aus Menschenhass, Ausbeutung, Erniedrigung, Repression und Mord, das über Europa und die ganze Welt Zerstörung, Elend und unermessliches Leid brachte.

Der 9. November mahnt und erinnert auch, dass alle Demokratinnen und Demokraten in der Verantwortung stehen, Demokratie und Toleranz zu stärken. Wir alle sind gefordert, Menschenverachtung, Hass, Gewalt und Intoleranz zu ächten und den Boden zu entziehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich rechtsextremistisches Gedankengut weiter ausbreitet, wir alle müssen dem menschenverachtenden Denken und Handeln auf der Welt entgegentreten und Einhalt gebieten. Und wir müssen dafür Sorge tragen, dass sie und Ihre Ideologie aus den Parlamenten, von der Straße und aus den Köpfen verschwinden.

26. Oktober 2016

Soziale Härten beim Rundfunkbeitrag beseitigen

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten werden auf ihrer Tagung in Rostock u.a. auch über die Höhe des Rundfunkbeitrages beraten. Die Regierungschefs haben zu dem Vorschlag der „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“ (KEF), den Rundfunkbeitrag ab 2017 um 30 Cent zu senken, unterschiedliche Auffassungen. Ministerpräsident Erwin Sellering meint, dass jede Möglichkeit, den Beitrag zu senken, genutzt werden sollte. 

Diese minimale Absenkung des Rundfunkbeitrags ist nicht sinnvoll, sozial und gerecht ist sie gleich gar nicht. Nicht sinnvoll, weil damit die Menschen nicht wirklich entlastet werden. Unsozial und ungerecht, weil in nächster Zukunft mit deutlichen Beitragserhöhungen gerechnet werden muss. Die Sendeanstalten melden für den Zeitraum von 2017 bis 2020 einen Mehrbedarf von 38,5 Mrd. Euro an und planen den Werbeanteil zu reduzieren. Dies hätte eine deutliche Beitragserhöhung ab 2021 auf 20 Euro und mehr zur Folge.

Die Länderchefs sollten die Sendeanstalten auffordern, alle Maßnahmen für stabile Beiträge und weitere Entlastungen bestimmter Gruppen einzuleiten. Das wäre sozial gerecht. Dafür könnten die erwirtschafteten Überschüsse verwendet werden. Angesichts der generellen Programmvielfalt stellt sich die Frage, wie viele Programme in Deutschland durch alle Menschen zwingend finanziert werden müssen. Warum müssen in M-V alle Haushalte alle Rundfunkprogramme finanzieren, wenn diese gar nicht von allen empfangen werden können?

Durch die Umstellung auf den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag sind soziale Härten entstanden, die rückgängig gemacht werden müssen. Dies betrifft Menschen mit Behinderungen, Gemeinnützige Einrichtungen der Jugendhilfe und Kleingärtner. Notwendig sind auch Entlastungen für die Wirtschaft, u.a. das Handwerk, den Mittelstand sowie Einrichtungen des Kinder- und Jugendtourismus.

17. Oktober 2016

Bessere Bedingungen und Tarifschutz für Beschäftigte an den Theatern!

Der 17. Oktober ist der Jahrestag der Verabschiedung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes, das auch die deutsche Theater- und Orchesterlandschaft unter Schutz stellt. Im Rahmen der Aktion „40 000 Theatermitarbeiter*innen treffen ihre Abgeordneten“ traf ich mich mit der Schauspielerin Tina Landgraf von der Fritz-Reuter-Bühne des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin und Oliver Schneider, Musiker und einst u.a. Regieassistent in Schwerin.

Meine beiden Gesprächspartner vermittelten mir einen sehr interessanten und informativen Blick hinter die Kulissen. So muss der uralte Tarifvertrag ‚NV Bühne Solo‘ dringend neu verhandelt werden, denn auch an den Theatern gibt es prekäre Beschäftigung und keinen tariflichen Schutz etwa für Schauspielerinnen und Schauspieler. Die Vereinbarkeit von beruflichen und privaten Leben ist gerade an Theatern ein riesiges Problem. Das Arbeitszeitgesetz wird kaum beachtet und die Wochenplanung häufig durcheinandergebracht. Festanstellungen sind eher eine Seltenheit. 

Die Zeit der Soloverträge ist doch überholt. Neue tarifliche Vereinbarungen müssen sichern, dass gleiche Gagen für gleiche Leistungen gezahlt werden. Außerdem führt der Kahlschlag an den Theatern zu einer Arbeitsverdichtung und Flexibilisierung, die zu hohen Belastungen der Beschäftigten führen.

Das Land M-V ist seit August 2016 Hauptgesellschafter des Mecklenburgischen Staatstheaters. Im neuen Koalitionsvertrag von SPD und CDU wird viel über die Stärkung der Tarifgebundenheit geschrieben. Wie sieht es denn bei den eigenen Gesellschaften aus, Herr Sellering? Die neue, alte Landesregierung muss zuerst vor der eigenen Haustür kehren.

29. September 2016

Aufstehen für eine andere Politik

Herbstzeit ist Erntezeit. Mit der Ernte wird auch die nächste Saat vorbereitet. Die politische Ernte fiel im September richtig schlecht aus. Was macht ein kluger Bauer? Er analysiert die Ursachen dieser Missernte, zieht Schlussfolgerungen und wird im folgenden Jahr die ausgebrachte Saat besser düngen, wässern und pflegen.

Brüche führen zu Veränderungen. Diese bieten wiederum Chancen. Nutzen wir diese, um zu beweisen, dass eine andere Politik notwendig und möglich ist. Dann wird die nächste Ernte wieder besser ausfallen.

Für die vielen Nachrichten und Briefe in den letzten Tagen bedanke ich mich. Ich erfahre viel Solidarität und Unterstützung. Einige wollen mit mir einen kritischen Disput führen. Selbstverständlich werde ich diesen annehmen.

Wir hören und sehen uns.

Ihr / Euer Helmut Holter